Bürgergeld

[EnnoK]

Habe lange mit mir gerungen, ob ich meine Ideen veröffentlichen soll, die ich schon eine Ewigkeit mit mir herumtrage.
Einige Gedanken reichen schon bis zu meinem Abi zurück...
Aber da mir dieses Forum gut gefällt, denke ich auch einen würdigen Rahmen gefunden zu haben.

Es wird viel diskutiert, es gibt Befürworter und Gegner, alle haben gute Argumente, nur von keiner Seite wurde ein Gesamtkonzept vorgestellt. (zumindest habe ich keines öffentlich zugänglich gefunden *edit: jetzt doch, siehe 4.*)
Ein Bürgergeld ist ein gewaltiger Schritt, der große Umwälzungen bringt. Dieses ohne einen Umbau des ganzen Systems, speziell Steuern und Soziales, zuwege zu bringen ist nahezu unmöglich.
Wenn man dazu noch sieht, wie die Ministerien mit immer neuen teuren Projekten in diesen Bereichen herumspielen, von denen meist nur ein geringer Teil der Bevölkerung einen Nutzen hat, wird deutlich, dass etwas wirklich großes Neues nötig ist.
Daher hab ich mir auch mal Gedanken zu einem Gesamtkonzept gemacht. Sicherlich in vielen Teilen noch wacklig, aber als eine Richtlinie wie es funktionieren könnte zu gebrauchen.

Zahlen stammen aus statistischen Jahrbüchern, vom Bund der Steuerzahler, Veröffentlichungen in Wirtschaftsmagazinen.
Hab mir leider nicht alle Quellen notiert, auch sind sicher einige Zahlen veraltet.

Gedanken zu Bürgergeld und Steuerreform:
Jeder Bürger erhält, während er seinen Lebensmittelpunkt in Deutschland hat, ein Bürgergeld in Höhe eines "Statistischen Warenkorbs (Nahrung, Kleidung, Hygiene)" von Geburt bis zum Tod (ohne Aufwändungen für Wohnen).
Dadurch ist eine Grundabsicherung gegeben.

Zusätzliche Sozialleistungen wie Wohngeld oder Unterstützung von Behinderten laufen weiterhin als bedarfsabhängige zusätzliche Sozialhilfe.

Kinderfreibetrag/Kindergeld/Kinderförderung/Ausbildungsbeihilfen etc. nicht mehr notwendig, da im Bürgergeld enthalten.

Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung sind von Staats wegen nicht mehr notwendig. Eine freiwillige Vorsorge findet im Rahmen privater Versicherungen statt.
Bisher staatlich erworbene Ansprüche werden in private Renten umgewandelt.

Auszahlung nur über Finanzämter (Steuernummer ab Geburt), damit Missbrauch vermieden wird und keine parallelen Datenbanken notwendig sind (Datenschutz und so weiter).

erwartete Auswirkungen:
positiv:
- Besserstellung von Familien (vor allem mit Kindern)
- Wirtschaftsförderung durch Senkung Lohnnebenkosten (direkt) und Lohnkosten (indirekt durch (vermutliche) Anpassungen der Wirtschaft an Grundversorgung -> Senkung Stundenlohn, etc.)
- Bürokratieabbau
- Wegfall von über 4000 (teilweise unverständlichen) Gesetzen (hauptsächlich Sozialgesetzbücher)
- gering bezahlte Arbeit / ehrenamtliche Tätigkeit wird attraktiver
- klarere Strukturen / schlankere Verwaltung
- Planungssicherheit
- wirksamere Armutsbekämpfung
- Jobcenter/ARGE wirtschaften unabhängig als Arbeitsvermittler
- Vermeidung von existenzgefährdenden "Scheidungskriegen" mit Unterhaltsforderungen, da Mindestversorgung gesichert
- jobben neben Ausbildung / Studium nicht mehr in extremen Ausmassen nötig

negativ:
- hohe unflexible Belastung des Staatshaushalts
- weniger Anreize sich selbst um bessere Bedingungen zu kümmern (Ausbildung)
- Arbeitsplätze in Verwaltungen (Rentenvers/Alovers) sind gefährdet

[EnnoK]

Kostenannahme:
500 Euro * 80 Mio Bürger => 40 Mrd Euro im Monat => 480 Mrd Euro im Jahr

Finanzierung:
Wegfall AloV, RentenV, Kinderblabla, Ausbildungsbeihilfen:
z.Zt. Einnahmen:
AloV: 55 Mrd.
RentenV: 180 Mrd.

Ausgaben:
AloV: 44 Mrd.
RentenV: 260 Mrd.
Kindergeld: 30 Mrd.
Ausb.beih.: 3 Mrd.

Gesamt: mind. 102 Mrd. freiwerdende zusätzliche Mittel

Anhebung Wirtschaftssteuern:
Durch Wegfall der Lohnnebenkosten und Einrechnung der Grundversorgung sinken die Lohnkosten der Wirtschaft. Die daraus folgenden Gewinne sind durchaus besser zu besteuern.
Durch die niedrigeren Gehälter sind die Unternehmen international konkurrenzfähiger und sichern mehr Arbeitsplätze in Deutschland.

4.800 (Arbeitgeberanteil RV und AV am Durchschnittseinkommen)
6.000 (Senkung Arbeitsentgelte)
* 25 Mio Arbeitnehmer
--------
270 Mrd. Entlastung der Wirtschaft
-> Abbau von Subventionen möglich
Durch bessere Besteuerung/Subventionsabbau ca. 200 Mrd Mehreinnahmen für den Staat (Annahme)

Anhebung Umsatzsteuer:
Als einzige wirklich soziale Steuer ist dieses durchaus vertretbar.
Wer teures kauft zahlt nominell höhere Steuern (Luxusauto 100.000 Euro -> 19.000 Steuern, Kleinwagen 20.000 -> 3.800)
z.Zt: 19% 260 Mrd. jährlich
Anhebung auf 20% -> 275 Mrd. jährlich
Mehreinnahmen: 15 Mrd. jährlich
alternativ "Allgemeine Sozialabgabe" in Prozent vom Einkommen/Gewinn

Es entstehen für Privathaushalte keine Mehrbelastungen, da auch die Haushaltseinkommen steigen !

Umbau Steuersystem:

Ein Steuersatz für alle:
Einkommenssteuer gilt auch für alle Einkommen aus Aktien / Renten / Pensionen / Geldanlagen / Unternehmensgewinnen ...
-> Flat-Tax 25%

Die Verbrauchssteuern sollten zusammengefasst / harmonisiert / abgeschafft werden.

Versicherungssteuer: von Umsatzsteuer ausgenommen, aber gleiche Steuersatz? -> de facto Umsatzsteuer auf Versicherungen; also warum nicht gleich, sondern als Extra-Steuer?

Stromsteuer/Mineralölsteuer/Heizöl-, Heizgassteuer -> zusammenfassen zu Energiesteuer (auch für Großverbraucher!)

Bier-/Branntwein-/Schaumwein-/Tabak-/Kaffee-/Getränkesteuer -> abschaffen bzw. zu einer Genussteuer zusammenfassen

Vergnügungssteuer/Spielbankabgabe/Wett-/Lotteriesteuer -> abschaffen bzw. als Vergnügungssteuer zusammenfassen (z.B. 10% des Eintritts/Spieleinsatzes)

Feuerschutzsteuer -> abschaffen, dafür höhere Beteiligung der Kommunen an Umsatzsteuer

Jagdsteuer -> abschaffen und durch andere Maßnahmen ersetzen

Hundesteuer -> abschaffen und allgemeine Versicherungspflicht für größere Haustiere einführen (Katzen, Hunde, Pferde, andere) (-> "Versicherungssteuer")

Zweitwohnungssteuer -> abschaffen. Sinn einer Zweitwohnung ist hauptsächlich Kostenersparnis, da übermässiges Pendeln zwischen Arbeit und Heimat vermieden wird. (-> Umweltschutz, Verkehrsbelastung, ...) Sonstige Abgaben (Abwasser, Müll, etc.) fallen dadurch trotzdem an. Abschaffung bedeutet Entlastung der Bürger.

Mehreinnahmen/Ersparnis: ?

Schliessung Steuerschlupflöcher:
ca. 50 Mrd. Mehreinnahmen (laut Bund der Steuerzahler)

Mehreinnahmen durch bessere Finanzüberprüfung der Wirtschaft:
Die Pflicht zur persönlichen Steuererklärung wird für viele abgeschafft, Lohnsteuer wird bereits durch Betriebe abgeführt, Freibeträge sind durch das Bürgergeld ausgeglichen.
Abgabepflichtig bleiben Grundbesitzer, Arbeitgeber, Anteilseigner an Wirtschaftsbetrieben.
Dies führt zu Entlastung der Finanzämter. Die freiwerdenden Kapazitäten werden zur Prüfung der Wirtschaft eingesetzt. (teilweise momentaner Überprüfungsrythmus von ca. 50 Jahren wird drastisch verkürzt)
ca. 22 Mrd mehr (siehe div. Wirtschaftsberichte)

Mehreinnahmen durch Bürokratieabbau:
- Arbeitsagenturen beschäftigen sich nur noch mit Arbeitsvermittlung und Arbeitsqualifizierung
- Staatl. Rentenversicherung nur noch Verwaltung auslaufender Pensionen und Verträge
- drastische Verschlankung der Sozialgesetzbücher (Rente, ALG, Kindergeldansprüche, Unterhaltsrecht...) führt zu sinkenden juristischen Kosten
ca. ?

Gesamtrechnung:
Einnahmen:
102 Mrd. durch Wegfall RV / AV / Kinderfreibeträge / Ausbildungsbeihilfen
200 Mrd. Anhebung Wirtschaftssteuern / Subventionsabbau
15 Mrd. Anhebung Umsatzsteuer
50 Mrd. Schließung Steuerschlüpflöcher
22 Mrd. durch bessere Arbeit der Finanzbehörden
? Mrd. Bürokratieabbau
? Mrd. Umbau Steuersystem
-------
387 Mrd. + ?

Ausgaben:
480 Mrd.

Fehlbetrag bisher 93 Mrd., könnte wahrscheinlich durch den Umbau Steuersystem gedeckt werden.
Berechnungen dazu gestalten sich ziemlich schwierig..

[EnnoK]

Beispielrechnungen Entwicklung Haushaltseinkommen:
Beispielzahlen wurden vereinfacht und dienen nur der Verdeutlichung!!!
Beim Bruttolohn wird davon ausgegangen, dass die Wirtschaft die Löhne allgemein um das Bürgergeld senkt.
Beiträge KK wurden in der absoluten Höhe beibehalten, damit erstmal keine weiteren Defizite im Gesundheitswesen entstehen.
Können aber sicherlich gesenkt werden, da zufriedene Arbeitnehmer (kein Zwang zu schlecht bezahlter Arbeit) seltener krank sind.
Lohnsteuer als Flat-Tax 25%

Beispiel 1
durchschnittliches Brutto-Einkommen Einzelperson:

42.000 JahresBrutto
9.000 Lohnsteuer
3.300 Krankenkasse
4.200 Rentenversicherung
690 Arbeitslosenversicherung
-------
24.810 JahresNetto

zukünftig:
36.000 JahresBrutto (Firmen reduzieren Gehälter um Bürgergeld)
9.000 Lohnsteuer
3.300 Krankenkasse
-------
23.700 JahresNetto
6.000 Bürgergeld
-------
29.700 Verfügbar (ca 120%)

Beispiel 2
Hartz IV:
387 Regelsatz Einzelperson
+ x Aufwändungen für Wohnen
------
4.644 + x

zukünftig:
6.000 Bürgergeld (ca 130%)
(+x falls erforderlich als Sozialhilfe)

Beispiel 3
Familie mit 2 Kindern (2 Durchschnittsverdiener):
84.000 Bruttolohn
10.000 Lohnsteuer (mit Kinderfreibeträgen)
6.500 Krankenkasse
8.400 Rentenvers
1.300 Alovers
-------
57.800 Netto

zukünftig:
72.000 Bruttolohn
18.000 Lohnsteuer (flat-tax, keine Kinderfreibeträge)
6.500 Krankenkasse
-------
47.500 Netto
24.000 Bürgergeld
-------
71.500 (ca 123%)

Beispiel 4
Alleinerziehend 1 Kind
42.000 Bruttolohn
8.800 Lohnsteuer (Kinderfreibetrag)
3.250 Krankenkasse
4.200 Rentenvers
650 Alovers
-------
25.100 Netto

Zukünftig:
36.000 Bruttolohn
9.000 Lohnsteuer (flat-tax, ohne Freibetrag)
3.250 Krankenkasse
-------
23.750 Netto
12.000 Bürgergeld
-------
35.750 verfügbar (ca 142%)

Beispiel 5
Geringverdiener Einzelperson
15.000 Bruttolohn
1.500 Lohnsteuer
2.250 Krankenkasse
1.500 Rentenvers.
250 Alovers
-------
9.500 Netto

Zukünftig:
9.000 Brutto
2.250 Lohnsteuer flat-tax
2.250 Krankenkasse
-------
4.000 Netto
6.000 Bürgergeld
-------
10.000 verfügbar (ca 105%)

kurzes Fazit:
Es kostet den Staat viel Geld, bietet aber auf Jahre hinaus Planungssicherheit und fördert vor allem Familien.
Auch führt es zu Bürokratieabbau und Stärkung der Wirtschaft.

[EnnoK]

Hmm eben nochmal schlau gemacht und diese Seite gefunden: http://www.pro-buergergeld.de/

Wie mit vielen Ideen hab ich mir mal wieder zuviel Zeit gelassen

[EnnoK]

Nachdem ich mir nun ein paar andere Konzepte angeschaut habe, gleich mal ein paar Sachen dazu:

- kein Konzept wurde so klar und kurz dargestellt, man musste sich durch viele Unterseiten durcharbeiten

- die meisten sehen Altersstufen vor
Da seh ich wiederum keinen Sinn drin. Warum soll es für ein Kind weniger Geld geben? Es verbraucht zwar weniger Nahrung, aber hat doch andere Bedürfnisse? Zur Geburt eine Grundausstattung kostet nicht gerade wenig, dann während des Wachstums alle paar Monate neu einkleiden, später noch Lernmaterialien für Schule ...
Erziehungsgeld / Elternteilzeit etc. wird bei meinem Konzept eben auch durch die Auszahlung für Kinder finanziert, in manchen Konzepten garnicht berücksichtigt.

- negative Steuer
Nun im Prinzip habe ich das ja auch, da die Auszahlung über die Finanzämter stattfinden soll. Der Unterschied ist, daß bei den gefundenen Konzepten die Steuerauszahlung nicht monatlich erfolgt, jeder eine Steuererklärung machen müsste und somit ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand resultiert.

- "Steuerreformen"
In einigen Konzepten werden zum bestehenden System zusätzliche Abgaben eingeführt, somit keine Vereinfachung.


Ich gebe zu, dass mein Konzept Schwachstellen hat. Aber im Rahmen der Möglichkeiten eines einfachen Bürgers, der keine Experten bezahlen kann und selten Zugriff auf die neuesten Zahlen hat, ist es doch ziemlich umfassend und hält Vergleichen mit anderen Konzepten durchaus stand.

[thbrueck]

Ich werde ich demnächst zu deinem interessanten Thema äußern, das macht man nicht im Vorbeigehen...

Gruß,
Thomas

[thbrueck]

In diesem Zusammenhang kannst du folgenden Beitrag mal durchlesen: http://www.ayin.at/firewall/viewtopic.php?f=11&t=36

Was mir außerordentlich schwer fällt, ist die Verifikation der Berechnungen (nicht nur deine), da es größtenteils theoretische Modelle sind. Gerade wenn es um Finazierungen und Gegenfinanzierungen geht, kommen im Nachhinein die Faktoren zur Geltung, die keine Konstanten, sondern Variablen waren. Als nächstes finden findige Leute immer wieder Löcher in (Steuer)gesetzen, um so einiges zu umgehen. Dazu erinnere ich nur mal an die Möglichkeit, dass Jugendliche zu Beginn der Hartz 4- Gesetze, ohne größere Gründe darlegen zu müssen, von zuhause ausziehen konnten, eine Wohnung beziehen durften und staatliche Unterstützung legitim in Anspruch nehmen konnten.
Trotz allem hört sich dein Konzept deutlich besser an, als alles derzeit von der Regierung geplante und beschlossene, z.B. Agenda 2010 .

Interessant in diesem Zusammenhang wäre mal eine Gegenüberstellung eines Hartz 4- Empfängers (samt allen Sozialzuschüssen) und einem Durchschnittsarbeitnehmer mit Haus/Eigentumswohnung (explizit Hypothek), Auto, Frau und min. 2 Kindern...

Ich könnte mir vorstellen, dass die zur freien Verfügung stehende übrig bleibende Summe sich deutlich annähert (?)

Gruß,
Thomas

[EnnoK]

Gerade wenn es um Finazierungen und Gegenfinanzierungen geht, kommen im Nachhinein die Faktoren zur Geltung, die keine Konstanten, sondern Variablen waren

Ja genau das macht es so schwierig, zumindest für mich. Wenn ich eine Steuer ändere, wirkt sich das wirklich linear aus? Hängt da nicht noch mehr dran? Z.B. die Benzinpreise: da wird die "Mehrwertsteuer" nochmals auf die "Kraftstoffsteuer" berechnet, also doppelte Besteuerung (was laut Gesetz eigentlich verboten ist, glaube das sogar im GG gelesen zu haben). Bei manch anderen Abgaben ist das ähnlich. Dreht man da an irgendwas wird die Rechnung schonmal schwierig. Dann fehlt der Zugriff auf aktuelle Daten, bei dem Höchstsatz Hartz IV gibt es je nach Quelle auch eine Bandbreite von 345 bis 387 Euro...

nächstes finden findige Leute immer wieder Löcher in (Steuer)gesetzen, um so einiges zu umgehen

In Gesetzen die es nicht gibt kann man keine Löcher finden Nicht umsonst werden in meinem großen Gesamtkonzept mal kurz über 4000 Gesetze gestrichen. Das SGB kennt wenn ich mich recht erinner schon 3849 Paragraphen... dass in so einer Fülle keiner wirklich alles weiss und irgendwer immer eine Lücke findet ist klar.
Es ist aber auch so: wir haben eine Menge Gesetze, teilweise auch wirklich gute, nur an der Umsetzung und Kontrolle hapert es. Und wo keiner kontrolliert kann man machen was man will... siehe z.B. Steuerhinterziehung.

Interessant in diesem Zusammenhang wäre mal eine Gegenüberstellung eines Hartz 4- Empfängers (samt allen Sozialzuschüssen) und einem Durchschnittsarbeitnehmer mit Haus/Eigentumswohnung (explizit Hypothek), Auto, Frau und min. 2 Kindern...

Ich könnte mir vorstellen, dass die zur freien Verfügung stehende übrig bleibende Summe sich deutlich annähert (?)

Ich fürchte damit hast du recht, zumindest heutzutage. Es gibt manche Beispiele, wo Leute nicht arbeiten gehen, weil sie mit Hartz IV nicht wirklich schlechter leben...
Ich kenn ein paar, die haben zu Hause die neueste Technik trotz Hartz IV (ich hab nicht gefragt wie die sich das leisten), und auch die andere Seite, arbeitslos geworden, Frau weg, und die Anwälte haben ausgerechnet, dass der berufstätigen !!! Frau auch noch Unterhalt zusteht... Sobald er was verdient, geht alles über dem Hartz IV-Satz an die Frau... Solche Fragen hab ich auch bewusst mit in mein Programm aufgenommen, wobei ich mit Sicherheit noch eine Menge Kommentare zu den einzelnen Punkten machen kann, und in manchen sicher auch sollte.

Nunja, ich arbeite manchmal auch an einer Internetseite, wo ich des bissel ausführlicher machen will... aber dauert sicher noch eine ganze Weile.

[EnnoK]

passend zum Thema: das SchülerBaFöG soll ausgeweitet werden, damit sich auch Schüler aus ärmeren Familien noch höhere Bildung leisten können. Schon wieder ein neues Gesetz, schon wieder ein extra Haushalt... wird sicher auch wieder teurer als notwendig. Immer dieses rumdoktorn am Symptomen anstatt an der Ursache...

[ayin]

Also für mich klingt das ganze sehr kommunistisch.